digitalisierend! – Dirk Neumann | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma digitalisierend! Dirk Neumann, Dresdener Str. 109, 47918 Tönisvorst

– Im folgenden „Agentur“ genannt – und dem Vertragspartner – im folgenden „Kunde“ genannt.
§ 1 ALLGEMEINES

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für sämtliche zwischen der Agentur und dem Kunden geschlossenen Verträge und angenommene Aufträge Vertragsbestandteil, es sei denn, es wäre zwischen den Parteien etwas anderes schriftlich vereinbart worden.

2. Im Falle widersprechender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der Agentur.

§ 2 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zu zahlen.

2. Bei größeren Aufträgen können von der Agentur Zwischenrechnungen erstellt werden.

3. Die Agentur ist darüber hinaus berechtigt, insbesondere bei Aufträgen mit involvierten Dienstleistern oder Druckaufträgen, Vorabrechnungen zu erteilen.

4. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.

§ 3 URHEBERRECHTE UND ÜBERTRAGUNG VON NUTZUNGSRECHTEN

1. Aufträge sind mit der Begleichung der angefallenen Kosten abgeschlossen. Zu diesem Zeitpunkt gehen sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den Kunden über. Dies betrifft lediglich das umgesetzte Konzept. Alle verworfenen Ideen, Texte und Konzepte bleiben geistiges Eigentum der Agentur.

2. Die Agentur übernimmt bei der Einschaltung von Dritten keine Gewähr dafür, daß die Leistungen, die durch dritte Fremdfirmen im Rahmen des Vertrages erbracht werden, nicht mit Urheberrechten, Leistungsrechten oder sonstigen Rechten Dritter belastet sind.

3. Der Agentur steht das Recht zu, bei der Verwendung ihrer Arbeiten namendlich aufgeführt zu werden.

4. Die Agentur erhält vom Auftraggeber nach Beendigung des Auftrages Belegexemplare.

§ 4 GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG, GEFAHRTRAGUNG

1. Eine Haftung der Agentur für künstlerische, literarische oder wissenschaftliche Qualität scheidet aus.

2 Die von der Agentur zur Durchführung des Vertrages erbrachten Leistungen sind von dem Kunden unverzüglich nach Übergabe zu überprüfen. Eine Beanstandung muss schriftlich erfolgen und spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Übergabe der Arbeiten an den Kunden bei der Agentur eingegangen sein. Unterlässt der Kunde die Anzeige innerhalb dieser Frist, so gilt die Arbeit als genehmigt. Eine nachträgliche Mängelrüge ist ausgeschlossen. Dies gilt auch, sofern ein Auftrag aus mehreren Einzelleistungen besteht (Konzeption, Lithografie, Druck usw.) In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, jede Einzelleistung nach den vorstehenden Bestimmungen zu überprüfen. War ein Mangel bei Untersuchung der Arbeit nicht erkennbar, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung angezeigt werden. Anderenfalls gilt die Arbeit auch in Ansehung des versteckten Mangels als genehmigt.

3. Im Falle einer begründeten Beanstandung steht der Agentur das Recht zu, anstatt Wandlung oder Minderung eine Nachbesserung vorzunehmen.

4. Im Übrigen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 6 Monaten, die mit Abnahme der Arbeiten beginnt.

5. Der Kunde ist verpflichtet, nach Überprüfung die Arbeit abzunehmen. Die Abnahme von Einzelleistungen muss schriftlich erfolgen.

6 Die Agentur haftet auf Schadensersatz nur bei grob fahrlässigem Handeln oder Vorsatz. Die Geltendmachung eines mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen.

7. Eine Haftung für im Einvernehmen mit dem Auftraggeber eingeschalteten Fremdfirma wird seitens der Agentur nicht übernommen.

8 Fotografien, Lithofilme, Entwürfe oder sonstige Arbeiten der Agentur sind per Einschreiben zu versenden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs bei Hin- oder Rücksendungen trägt der jeweilige Absender.

9. Für den zufälligen Untergang oder die zufällige Verschlechterung des von dem Kunden an die Agentur übergebenen Materials ist die Agentur nicht verantwortlich. Eine Haftung für Beschädigung, fehlerhafte Bearbeitung oder Abhandenkommen des von dem Kunden an die Agentur übergebenen Materials übernimmt die Agentur lediglich bis zur Höhe des Materialwertes.

10. Ist der Kunde mit der Annahme der Leistungen der Agentur in Verzug, so geht die Gefahr auf ihn über.

§ 5 SCHADENSERSATZ UND VERZUG

1. Ist für die Leistung der Agentur ein Termin bestimmt, so stehen dem Kunden keine Ansprüche wegen Überschreitung des Termins aus Verzug zu, die die Agentur nicht zu verantworten hat.

2. Befindet sich die Agentur mit der von ihr zu bewirkenden Leistung in Verzug, so hat der Kunde der Agentur eine angemessene Frist von 4 Wochen zur Bewirkung der Leistung zu gewähren. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die Leistung nicht rechtzeitig erfolgt ist. Dies gilt nicht, sofern die Nichtbewirkung der Leistung auf einem Umstand beruht, der von der Agentur nicht zu vertreten ist.

3. Werden Aufträge aus Gründen, die nicht von der Agentur zu vertreten sind, abgebrochen, so kann die Agentur ein Ausfallhonorar in Höhe von 50 % des vereinbarten Honorars verlangen. Der Nachweis, ein Schaden sei nicht oder wesentlich niedriger entstanden, bleibt hiervon unberührt; ebenso der Nachweis durch die Agentur, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

4. Wird ein begonnener Auftrag aus nicht von der Agentur zu vertretenen Gründen nicht fertig gestellt, insbesondere wenn der Kunde grundlos und endgültig die Erfüllung des Vertrages ablehnt, so steht der Agentur das volle Honorar zu. Die Geltendmachung weiterer der Agentur zustehenden Schadensersatzansprüche bleibt hiervon unberührt. Ist bei Fertigung der eine Handlung des Kunden erforderlich, insbesondere zur Verfügungstellung von Unterlagen etc., so kann die Agentur, wenn der Kunde durch das Unterlassen der Handlung in Verzug der Annahme kommt, eine angemessene Entschädigung verlangen.

5. Wird die für die Durchführung eines Auftrages vorgesehene Zeit von der Agentur aus nicht von ihr zu vertretenden Gründen wesentlich überschritten, so ist die Agentur berechtigt, eine Erhöhung des vereinbarten Honorars im Verhältnis zur Zeitüberschreitung zu verlangen.

§ 6 PRODUKTE

1. Preise für die Produkt-Pakete „STARter-Kit“, „STARter-Kit Plus“ und „STARter Logo“ gelten ausschließlich für Start-up-Unternehmen im ersten Geschäftsjahr, Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG und Firmen, welche eine Mitarbeiterbeschäftigungsanzahl von 5 Mitarbeitern unterschreitet. Für alle anderen Unternehmen gelten die regulären Preise laut Angebotsanfrage.

2. Die Agentur behält sich das Recht vor, Anfragen und Aufträge ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

3. Alle angegebenen Aktionspreise und Preise für Produkt-Pakete verstehen sich exklusive Druck- bzw. Herstellungskosten externer Dienstleister und/oder Zusatzmaterial, wie z. B. Stockbilder, Templates und Themes, Sound- und Geräusche usw. Anfallende Kosten für solches Material wird extra angeboten und berechnet.

§ 7 ERFÜLLUNGSORT / GERICHTSSTAND

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist für beide Parteien der Sitz der Agentur. Es gilt deutsches Recht.

2. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Gerichtsstand der Sitz der Agentur.

Stand: Dezember 2015